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AGB

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Froschkönig, Nicole Zweering, Beeker Str. 299, 46446 Emmerich (nachfolgend "Verkäufer" genannt) und dem jeweiligen Käufer für Kaufverträge, die über den Onlineshop des Verkäufers (www.kindermode-froschkoenig.de ) zustande kommen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

 

Mit Bestätigung der sog. Checkbox im Bestellvorgang akzeptiert der Kunde ausdrücklich die nachfolgenden Bestimmungen. Maßgeblich sind ausschließlich die allgemeinen Geschäfts-bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung online zur Verfügung stehenden Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Verkäufer gespeichert. Der Kunde kann diese über die Menüführung des Browsers bzw. mittels Tastaturkombination (Strg p, Strg s) drucken bzw. lokal auf seinem PC speichern.

 

§ 2 Gegenstand des Vertrages

Der Verkäufer betreibt einen Onlineshop unter der Website www.kindermode-froschkoenig.de.

Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren an den Käufer durch den Verkäufer über den dessen Onlineshop www.kindermode-froschkoenig.de. Der Verkäufer verkauft insbesondere Textilien. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden Sie in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Webseite des Verkäufers.

 

§ 3 Vertragsschluss

(1) Der auf der Webseite www.kindermode-froschkoenig.de dargestellte Warenkatalog stellt kein rechtsverbindliches Angebot im juristischen Sinne dar.

(2) Der Käufer benötigt ein Mitgliedskonto auf  www.kindermode-froschkoenig.de und muss auch dort angemeldet sein, damit er mit dem Verkäufer über dessen Onlineshop einen Kaufvertrag abschließen kann.

(3) Um eine Bestellung aufgeben zu können, muss der Käufer den betreffenden Artikel durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ neben dem Artikelpreis den betreffenden Artikel in den Warenkorb legen. Anschließend muss der Käufer rechts oben auf das grüne Warenkorb-Symbol mit der Maus klick und anschließend mit der Maus aus auf das Feld „Zur Kasse“ klicken. Der Käufer hat die Wahl, ob er ein persönliches Kundenkonto eröffnen oder lieber ohne Registrierung bestellen möchte. In beiden Fällen muss der Käufer zunächst die Adresse, dann den Versand und anschließend die Zahlungsart angeben, bevor er letztendlich verbindlich bestellen kann. Mit Absendung der Bestellung erklärt der Käufer verbindlich sein Vertragsangebot. Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden. Mit Mausklick auf "kostenpflichtig bestellen" unterbreitet der Käufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Nach Eingang des Angebots des Käufers beim Verkäufer erhält dieser eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung und deren Einzelheiten aufführt also den vollständigen Vertragstext beinhaltet. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar. Der Vertrag kommt erst durch Lieferung oder ausdrückliche Annahmeerklärung (Bestellbestätigung)  des Verkäufers zustande. Sollte der Käufer binnen 2 Wochen keine Lieferung oder Annahmeerklärung vom Verkäufer erhalten, gilt das Angebot als abgelehnt und der Käufer ist nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

 

§ 4 Speicherung des Vertragstextes

(1)Nach Abschluss des Kaufvertrages wird der Vertragstext vom Verkäufer auf seinem Computer gespeichert. Der Vertragstext ist für den Käufer zugänglich und kann vom Käufer per E-Mail beim Käufer angefordert werden. Die Übersendung des Vertragstextes erfolgt unverzüglich im Anschluss an die Anfrage des Käufers durch den Verkäufer per E-Mail.

(2) Zusammen mit der Bestätigungs-E-Mail wird dem Kunden eine Widerrufsbelehrung, die AGB des Verkäufers sowie der Vertragstext zugesendet. Nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail durch den Käufer wird der Vertragstext auf dem Computer des Käufers gespeichert und kann dort, bis zu seiner Löschung, abgerufen werden.

(3) Darüber hinaus kann sich der Käufer auf der Website des Verkäufers unter Angabe seines bei Eröffnung des Kundenkontos eingerichteten Benutzernamens und Passwort in seinem Kundenkonto einloggen und dort alle bisherigen Bestellungen sowie den Vertragstext von ihm vollständig einsehen. Zum anderen erhält der Kunde den Vertragstext noch einmal zusätzlich mit der Bestellbestätigung zugesendet. Der Käufer hat die Möglichkeit, mit Hilfe der Druckfunktion seines Browsers, die Website und somit den Vertragstext auszudrucken. Der Käufer kann zudem durch Anklicken  einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.

 

§ 5 Korrektur von Eingabefehlern

Eingabefehler kann der Käufer mir der „Eine-Seite-zurück-Taste“ seines Browsers  korrigieren. Eine derartige Korrektur von Eingabefehlern  ist solange möglich, bis der Käufer bei einer „Auktion“ auf „Gebot bestätigen“ bzw. beim der Option „Sofort-Kaufen“ auf „Kaufen“ gedrückt hat. Um Eingabefehler besser zu erkennen kann die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige des Browsers durch den Käufer verwendet werden. Für das Erkennen von Eingabefehlern sollte sich der Käufer stets selber fragen, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmt. Bei Abweichungen sollte der Käufer den Vorgang abbrechen bzw. den Eingabefehler korrigieren. Bevor der Käufer das Eingabefeld „Gebot bestätigen“ bzw. „Kaufen“ bestätigt, sollte er sich stets vergewissern, dass keine Eingabefehler vorliegen.

 

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

Die nachfolgende Widerrufsbelehrung richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Verbraucher ist hiernach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Froschkönig, Nicole Zweering, Beeker Str. 299, 46446 Emmerich, Telefon: 0171/7922649, Fax: 028287490, E-Mail: info@kindermode-froschkoenig.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung

Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an)

An

Froschkönig
Nicole Zweering

Beeker Str. 299

46446 Emmerich am Rhein

Fax: 028287490 

E-Mail: info@kindermode-froschkoenig.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*) __________________________________________________________________ __________________________________________________________________

Bestellt am (*)_________________/erhalten am (*)__________________ __________________________________________________________________

 Name des/der Verbraucher(s) __________________________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s) ___________________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ____________________________ Datum

(*) Unzutreffendes streichen

 

§ 7 Preise/Fälligkeit und Zahlung, Verzug 

(1) Alle Preisangaben sind in Euro ausgewiesen und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Alle Preise sind Endpreise einschließlich sämtlicher Preisbestandteile (Bruttopreis). Der Käufer erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und können von Ihnen über die Seite „Zahlung und Versand“ aufgerufen werden. Die anfallenden Versandkosten werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Käufer zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

(3) Es ist ausschließlich Zahlung per Vorkasse, Nachnahme, Sofortüberweisung, Kreditkarte (VISA und MasterCard) sowie per PayPal möglich. Der Kaufpreis wird sofort mit Abschluss der Bestellung durch den Käufer fällig und muss per Vorkasse innerhalb von 10 Tagen ab Eingang der Bestellbestätigung beim Käufer geleistet werden. Nach Ablauf dieses Zahlungstermins kommt der Besteller in Zahlungsverzug. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu fordern. Sofern dem Verkäufer ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Verkäufer berechtigt, diesen geltend zumachen.

 

§ 8  Lieferung/Versand 

(1)Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb von 6 Tagen ab Vertragsschluss und Zahlungseingang an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.  Für die Lieferung ist die vom Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

(2) Es wird pro Bestellung eine Versandkosten- und Verpackungspauschale (Versandkosten) in Höhe von 3,90 € inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer  unabhängig von der Anzahl der Artikel vom Verkäufer erhoben. Weitere Informationen zum Versand und zur Bezahlung entnehmen Sie als Käufer bitte dem Untermenü „Lieferung und Zahlung“ auf unserer Webseite.

(3) Der Versand erfolgt in der Regel mit DHL mit der Versandarten DHL Paket oder per Hermes als Hermespäckchen oder Hermespaket. Eine Sendung zu einer Packstationsadresse ist möglich.

(4) Ab 20 Euro Warenwert erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschland versandkostenfrei.

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

 

§ 10 Mängelgewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 11 Haftungsbeschränkung

(1) Unabhängig von der Art der Pflichtverletzung sind Schadensersatzansprüche, einschließlich solcher, die aus einer unerlaubten Handlung resultieren, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Verhalten seitens des Verkäufers vorliegt.

(2) Der in Abs. 1 konstituierte Haftungsausschluss bzw. -beschränkung gilt nicht für aus arglistigem Verhalten des Verkäufers resultierende Ansprüche, sowie bei Ansprüchen, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder dem Gesetz insbesondere dem Produkthaftungsgesetz resultieren oder falls der Verkäufer ein Garantieversprechen abgegeben hat.

(3) Soweit eine Haftungsbeschränkung oder ein Haftungsausschluss zu Gunsten des Verkäufers greift, gilt dies ebenso für Arbeitnehmer, Angestellte, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

  

§ 12 Allgemeine Bedingungen

 (1) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Wohnsitz des Verkäufers.

(2) Der Verkäufer behält sich vor, gerichtliche Schritte auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden einzuleiten. Für Verbraucher ist deren allgemeiner Gerichtsstand (Wohnsitz) maßgeblich.

(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

7. Bestellvorgang

Ihren Bestellvorgang habe ich geprüft. Er entspricht den rechtlichen Bestimmungen. Den Punkt „Vertragsschluss“ in den AGB habe ich auf Ihren Bestellvorgang abgestimmt.

 

8. Sonstige Hinweise

Mit ist noch aufgefallen, dass es in Ihrem Fall ein Problem mit der Preisangabenverordnung geben könnte. Grundsätzlich sind bei jeder Preisangabe die Mehrwertsteuer und Versandkosten anzugeben. Dieses kann man mit einem „*“ machen, wie bei Ihnen geschehen.

Das „*“ muss aber bei jedem Endpreis in jeder Galerie/Preisebene zu sehen sein.

Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex unterworfen.